„Versuchen Sie mal, in Saudi-Arabien eine Kirche zu bauen und berichten Sie später darüber, wenn Sie das noch können!“

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Deutsche Leitkultur in die Verfassung)“ wurde im Novemberplenum in der zweiten und dritten Beratung behandelt. Stefan Möller (AfD) reagierte auf die Debattenbeiträge der Koalitionsfraktionen und der CDU in der ersten Beratung und erklärte, dass es in Gebieten, in denen der Islam das …

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Landesregierung spaltet mit Integrationskonzept Thüringen

Zum heute von der Landesregierung vorgestellten „Thüringer Integrationskonzept – für ein gutes Miteinander!“ sagt Stefan Möller, migrationspolitischer AfD-Fraktionssprecher:   „Man kann nur hoffen, dass die Landesregierung nicht die Zeit haben wird, dieses als ‚Integrationskonzept‘ bezeichneten rot-grünen Träumereien umzusetzen. Indem sie faktisch jedem Ausländer, der es irgendwie und aus welchen Gründen auch immer nach Thüringen geschafft hat, …

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Rot-Rot-Grün lässt Hebammen im Stich

Im aktuellen Haushaltsplan für die Jahre 2018 und 2019 sind 120.000 Euro bzw. 200.000 Euro für die Förderung einer bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen Versorgung mit Hebammenleistungen eingeplant. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Summen sind ein Tropfen auf dem heißen Stein. Das ist eine Veralberung sowohl der Hebammen als …

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Antrittsrede von Dr. Bernd Baumann (AfD Bundestagsfraktion): Schluss mit Tricksereien im Bundestag

Berlin, 24. Oktober 2017. In seiner ersten Rede im deutschen Bundestag kritisierte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, die übrigen Fraktionen für ihre unlauteren Ausgrenzungsversuche gegenüber der AfD. Als deutlich wurde, dass die AfD in den Bundestag einziehen und auch den Alterspräsidenten stellen würde, änderte der alte Bundestag zwei Wochen vor Ende der Sitzungsperiode …

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Thüringen-Monitor soll Förderung linksextremer Institutionen begründen

Zum Thüringen-Monitor 2017, einer von der Landesregierung in Auftrag gegebenen „Studie“ zur politischen Kultur in Thüringen, sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Was uns die rot-rot-grüne Landesregierung da als ‚Thüringen-Monitor‘ präsentiert, ist Scheinwissenschaft vom Feinsten: Schublade auf, Nazis, Fremdenfeinde und Rechtsextremisten rein – und fertig ist das Thüringen-Schreckensbild der Linksideologen. Offenkundiges …

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Stefan Möller zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016

Der Thüringer Verfassungsschutz schließt die Beobachtung der AfD nicht mehr aus. Man müsse die bisherige Haltung überdenken, sagte der Präsident der Behörde, Stephan Kramer, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016. Dazu sagt der AfD-Landessprecher Stefan Möller: „Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für 2016 offenbart eine skandalöse Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes durch Rot-Rot-Grün. Wer einerseits die offen linksextremistische …

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Rot-Grün abgewählt, Kurz muss liefern – Ein Kommentar zur Wahl in Niedersachsen und Österreich

Mit dem Einzug der AfD in das niedersächsische Landesparlament hat die AfD den 14. Landtag in Folge erreicht. Auch wenn ein zweistelliges Ergebnis erwünscht und beschworen wurde, ist das Ergebnis der (vorgezogenen) Landtagswahl ein Erfolg. Ein weiterer, wichtiger Schritt. Zumal die Roten und Grünen zusammen keine Mehrheit erlangen und auf die FDP angewiesen sind. Eine …

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„Kein Zwang zur Sanierung von Kleinkläranlagen!“

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Flächendeckendes Moratorium zur Aussetzung ergangener Sanierungsanordnungen für Kleinkläranlagen in Thüringen“ im Plenum Ende September hatten sowohl die CDU als auch die AfD-Fraktion Alternativanträge gestellt. Das novellierte Wassergesetz würde unter anderem neue Vorgaben in Bezug auf Kleinkläranlagen enthalten. Bis dahin sollte der Vollzug von Sanierungsanordnungen …

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Fünf für Thüringen: Landesgruppe Thüringen in der AfD-Fraktion im Bundestag gegründet

Am Rande der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion im Bundestag am vergangenen Dienstag und Mittwoch in Berlin, gründete sich auch die Landesgruppe Thüringen der AfD. Mitglieder sind die fünf gewählten AfD-Bundestagskandidaten aus Thüringen, die einstimmig Stephan Brandner zum Sprecher und Jürgen Pohl zum stellv. Sprecher der Landesgruppe wählten. Dazu Brandner: „Thüringen braucht eine starke Alternative für …

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Doppelspitze als Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion gewählt

Mit großer Mehrheit wurden gestern auf der konstituierenden Sitzung der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel und Alexander Gauland als Fraktionsvorsitzende gewählt. 80 der 93 AfD-Abgeordneten votierten für die Doppelspitze. Die Fraktionssitzung verlief insgesamt konstruktiv und zielorientiert. Die wichtigsten Schritte auf dem Weg zur Arbeitsfähigkeit der Fraktion wurden heute bereits getan. Alice Weidel und Alexander Gauland dankten den …

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